DARFUR SITUATION » Flugverbotszone Libyen http://darfursituation.org Juristische Begleitung eines Krieges Fri, 11 Nov 2016 10:04:41 +0000 de hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.1 Ein Ende der Flugverbotszone über Libyen? http://darfursituation.org/ein-ende-der-flugverbotszone-%c3%bcber-libyen/ http://darfursituation.org/ein-ende-der-flugverbotszone-%c3%bcber-libyen/#comments Thu, 27 Oct 2011 15:07:55 +0000 Robert Frau http://darfursituation.org/?p=595 Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich gestern (erneut) dazu bereit erklärt, das Flugverbot über Libyen aufzuheben (Pressemitteilung über die Sitzung). Die Mitglieder möchten eine offizielle Bitte der libyschen Regierung abwarten und erst dann entscheiden, ob Ende Oktober das Flugverbot fällt. Ähnliches soll für die Autorisierung zu militärischen Maßnahmen gelten.

In der Res. 2009 (2011) von Mitte September war noch in Aussicht gestellt worden, diese Maßnahmen Ende des Jahres aufzuheben. Da das Gaddafi-Regime wohl endgültig beseitigt ist, besteht aber wohl kein Bedarf mehr nach diesen weitreichenden Maßnahmen.

Laut Spiegel Online ist die Aufhebung der Flugverbotszone bereits beschlossen worden. Leider gibt die Meldung keine Resolutionsnummer an und auf der Sicherehitsratshomepage ist bislang kein entsprechender Beschluss vorhanden. Vielleicht haben sich die Verfasser nur geirrt?

Update 1.11.: Der Sicherheitsrat hat die Maßnahmen gegen Libyen mit Res. 2016 (2011) am 27. Oktober aufgehoben. Eine genauere Analyse folgt.

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