Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich gestern (erneut) dazu bereit erklärt, das Flugverbot über Libyen aufzuheben (Pressemitteilung über die Sitzung). Die Mitglieder möchten eine offizielle Bitte der libyschen Regierung abwarten und erst dann entscheiden, ob Ende Oktober das Flugverbot fällt. Ähnliches soll für die Autorisierung zu militärischen Maßnahmen gelten.
In der Res. 2009 (2011) von Mitte September war noch in Aussicht gestellt worden, diese Maßnahmen Ende des Jahres aufzuheben. Da das Gaddafi-Regime wohl endgültig beseitigt ist, besteht aber wohl kein Bedarf mehr nach diesen weitreichenden Maßnahmen.
Laut Spiegel Online ist die Aufhebung der Flugverbotszone bereits beschlossen worden. Leider gibt die Meldung keine Resolutionsnummer an und auf der Sicherehitsratshomepage ist bislang kein entsprechender Beschluss vorhanden. Vielleicht haben sich die Verfasser nur geirrt?
Update 1.11.: Der Sicherheitsrat hat die Maßnahmen gegen Libyen mit Res. 2016 (2011) am 27. Oktober aufgehoben. Eine genauere Analyse folgt.