Die Analysen Nr. 9 und 10, jeweils zu der Libyen-Situation vor dem IStGH, sind nunmehr nicht mehr nur als Download verfügbar, sondern können hier und hier online kommentiert und diskutiert werden.

Die Analyse Nr. 5, die sich mit dem Verfahren gegen Abu Garda in der Darfur-Situation befasst, steht in der Datenbank zum Download bereit und kann hier online kommentiert und diskutiert werden.

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat heute drei Haftbefehle in der Libyen-Situation beantragt (Bericht auf Spiegel Online). Die Vorverfahrenskammer I hat nun darüber zu entscheiden, ob hinreichender Tatverdacht gegen Muammar al-Gaddafi, seinen Sohn Saif-al-Islam und den Geheimdienstchef Abdullah Sanussi besteht.

Diese Website befasst sich in einem Exkurs mit der Libyen-Situation vor dem IStGH. Mehr zu den Haftbefehlen finden Sie auf dieser Website in der Analyse Nr. 10, die in der Datenbank heruntergeladen werden kann.

Update: Die Rede des Chefanklägers ist nunmehr online.

Update: Der Antrag des Chefanklägers ist online. Er wird in den nächsten Tagen mit einer Analyse ausführlicher kommentiert.

Update: Hier und hier finden Sie die ersten Anmerkungen zu den Haftbefehlen.

Zu der Ankündigung des Chefanklägers, demnächst die ersten Haftbefehle in der Libyen-Situation zu beantragen, sind kurze Anmerkungen erschienen. Der erste Bericht des Anklägers vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wird in der Analyse Nr. 10 kommentiert. Hier steht Sie die Analyse für Sie zum Download bereit.

Der Ankläger des IStGH wird in der nächsten Woche die ersten drei Haftbefehle in der Libyen-Situation beantragen, das berichtet Zeit Online unter Berufung auf den Bericht des Anklägers vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Gegen wen die Haftbefehle beantragt werden, bleibt bis nächste Woche unklar.

Damit setzt der Ankläger seine überaus zügige Ermittlungstätigkeit in der Libyen-Situation fort.

Nunmehr ist auch die zweite Analyse online. Gegenstand der Untersuchung ist die Überweisungsresolution an den IStGH der Situation in Libyen.

Die Analyse kann in der Datenbank heruntergeladen werden, sie ist leider aus technischen Gründen noch nicht kommentierbar.

Die libysche Regierung geht mit Waffengewalt gegen Demonstranten vor. Das Ausmaß der Gewalt ist erschreckend, inzwischen muss man wohl von einem Bürgerkrieg in Libyen ausgehen.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat die Aufgabe, den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und ggf. wiederherzustellen. Er kann dazu einen Konflikt zur strafrechtlichen Aufarbeitung an den Internationalen Strafgerichtshof überweisen. Dies hat er bislang nur einmal getan – eben im Falle Darfurs. Daher hat der Sicherheitsrat die internationale Gemeinschaft im Februar 2011 überrascht, als er die Situation in Libyen an den Strafgerichtshof überwiesen hat. Dieser ist nunmehr zur strafrechtlichen Aufarbeitung des Konfliktes in Libyen zuständig.

In einem Exkurs befasst sich diese Website auch immer wieder mit den Fragen der Libyen-Überweisung, hier im Blog, in den Analysen und etwas ausführlicher in einem Exkurs.